§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen
(1) Der Verkäufer bietet seine Leistungen ausschließlich aufgrund
der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Ergänzend hierzu gelten
die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen; Abweichungen
von den Vertragsbedingungen des Verkäufers sind nur wirksam, wenn er sie
schriftlich bestätigt.
(2) Unsere Angaben in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Web-Seiten
u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Preisänderungen
aufgrund von Änderungen bei Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren,
Devisenkursen etc. bleiben vorbehalten. Ein Vertrag zwischen dem Verkäufer
und Besteller kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des
Verkäufers (E-Mail genügt) oder mit Beginn der Ausführung der
Leistung durch den Verkäufer zustande. Der Käufer anerkennt den Urheberrechtsschutz
und die Gewährleistungsbedingungen mit dem Öffnen der Originalverpackung
an. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn der
Verkäufer sie schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.
§ 2 Lieferumfang und Nutzungsrechte
(1) Die Lieferung umfasst das Programmpaket und soweit vom Hersteller
geliefert ein Benutzerhandbuch. Handbuch und Programm sind urheberrechtlich
geschützt. Nutzung und Verwertung des Programms ist nur im nachfolgenden
Umfang gestattet, sofern nach den Angeben des Herstellers des Programms keine
speziellen Nutzungsbedingungen gelten:
(a) Der Käufer darf das Programm jeweils nur auf einem Rechner seiner
Wahl nutzen. Nutzung ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder
teilweise Vervielfältigen des Programms durch Laden, Speichern, Ablaufen
lassen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung des Programms und der Verarbeitung
von Daten durch den Rechner. Die Vervielfältigung des Benutzerhandbuchs
ist untersagt.
(b) Programmänderungen oder -bearbeitungen sind nur zulässig,
wenn diese von der bestimmungsgemäßen Nutzung des Programms umfasst
sind. Im Programm enthaltene Firmennamen, Marken, Copyright-Vermerke und sonstige
Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden und
sind in geänderte oder bearbeitete Fassungen des Programms zu übernehmen.
(c) Die Rückübersetzung des Programmcodes (dekompilieren) ist
nur nach Maßgabe des § 69 e UrhG zulässig. Zur Sicherung künftiger
Benutzung des Programms darf der Käufer eine Sicherungskopie des Programmpaketes
herstellen. Soweit das Programmpaket mit einem technischen Kopierschutz versehen
ist, hat der Käufer im Falle der Beschädigung des gelieferten Programmpaketes
Anspruch auf eine neue Kopie des gleichen Teils gegen Rückgabe des als
Teil des Programmp aketes gelieferten maschinenlesbaren Trägers.
(d) Der Käufer darf das Programmpaket im Originalzustand und als
ganzes zusammen mit einer Kopie dieser Nutzungsbedingungen an einen Dritten
weitergeben. Kopien oder Teilkopien etc. dürfen nicht weitergegeben werden.
Mit Weitergabe an einen Dritten erlischt das Recht des Käufers zur Nutzung,
dieses geht nach Maßgabe der vorliegenden Bedingungen auf den Dritten
über. Bei einer solchen Weitergabe hat der Käufer alle Kopien, Teilkopien
sowie geänderte oder bearbeitete Fassungen des Programms und davon hergestellte
Kopien oder Teilkopien zu löschen oder anderweitig zu vernichten; dies
gilt auch für Sicherungskopien. Vorstehende Regelungen gelten auch bei
zeitweis er Überlassung an Dritte. Der Käufer ist nicht berechtigt,
das Programmpaket oder Teile des selben zu vermieten.
(e) Der Verkäufer behält sich alle weitergehenden Rechte zur
Nutzung oder Verwertung des Programmpaketes vor. Weder der Käufer noch
nachfolgende Nutzer sind berechtigt, das Programm oder abgeänderte oder
bearbeitete Fassungen gleichzeitig auf mehr als einem Rechner zu nutzen oder
Vervielfältigungsstücke des Programmpakets in seiner Originalfassung
oder in abgeänderter oder bearbeiteter Fassung zu verbreiten, auch wenn
sie solche Vervielfältigungsstücke auf wesentliche Teile der geänderten
Fassungen beschränken. Unberührt bleiben die Verwertungsrechte des
Käufers an eigenen Programmen, die unter bestimmungsgemäßer
Benutzung des Programmpakets entwickelt oder betrieben werden und an allen Arbeitsergebnissen,
die durch die Benutzung des Programmpakets gewonnen werden.
(2) Der Versand erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse; dem
Verkäufer bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich
anderweitiger Bestimmung des Käufers. Zur Übergabe durch Electronic
Software Delivery (ESD) verschafft der Verkäufer dem Käufer die Möglichkeit,
das gekaufte Programmpaket vom Server des Verkäufers in seinen Rechner
zu laden (Download). Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige
Lieferungen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1)Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Nettopreisangaben gelten nur für Industrie, Handel und Gewerbe sowie Verbände und vergleichbare Institutionen sowie für freie Berufe;
die Preisangaben verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer,
wenn nicht anders ausgewiesen. Zusätzlich hat der Käufer anfallende
Versandkosten zu tragen. Sind mehr als 4 Monate Lieferfrist vereinbart, gelten
die zur Zeit der Lieferung oder der Bereitstellung des Programmpakets gültigen
Preise des Verkäufers.
(2) Der Kaufpreis ist je nach der gewählten Versandart im Voraus
oder per Nachnahme zu zahlen, nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers ist eine ZAhlung nach Erhalt der Ware per Rechnung mööglich. Im Falle des Verzuges des Käufers ist der
Verkäufer berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer, auch
aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern. Ein Zurückbehaltungsrecht
des Käufers ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf dem selben Vertragsverhältnis
beruht.
(3) Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit
verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen
(Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import/Exportbeschränkungen),
höherer Gewalt. Der Käufer hat das Recht, bei Verzug des Verkäufers
nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Verkauf zurückzutreten. Weitergehende
Schadensersatzansprüche sind, soweit den Verkäufer nicht Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen. (4) Irrtümer bei den
genannten Preisen sind seitens des Verkäufers nicht ausgeschlossen. Im
Falle einer fehlerhaften oder irrtümlichen Preisnennung ist der Verkäufer
berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer, auch aus anderen
Vertragsverhältnissen, zu verweigern.
§ 4 Rückgaberecht
(1) Bei Bestellungen eines Verbrauchers im Sinne des § 13 BGB steht
diesem ein Rückgaberecht zu, wenn er die Ware binnen einer Frist von 2
Wochen nach Erhalt der Ware zurücksendet. Die Gefahr der Rücksendung
trägt der Verkäufer. Sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht,
trägt der Verbraucher bei Bestellungen bis zu einem Betrag von € 40,00
die Kosten der Rücksendung. Ist die Ware nicht paketversandfähig,
reicht ein entsprechendes schriftliches Rücknahmeverlangen auf einem dauerhaften
Datenträger (Brief/Fax) ohne Angabe von Gründen innerhalb der Frist.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Fa. Metaluna, Am Rosengarten 4, 67227 Frankenthal.
(2) Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelter Ware, sofern
die versiegelte Verpackung geöffnet oder beschädigt wurde. Gleiches
gilt bei Downloads.
(3) Individuell erstellte, bzw. personalisierte Lizenzen oder Produkte
sind von einer Rücknahme generell ausgeschlossen.
§ 5 Eigentums vorbehalt
(1) Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlungen aller Forderungen
einschließlich Nebenforderungen Eigentümer an dem Programmpaket/Benutzerhandbuch.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die
Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom
Vertrag. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
§ 6 Gewährleistung/Haftung
(1) Der Verkäufer gewährleistet die Brauchbarkeit des Programmpakets
nach Maßgabe der von ihm herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung
an den Käufer gültigen Programmbeschreibung. Der Verkäufer gewährleistet,
dass das Programm auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß
aufgezeichnet ist; bei ESD-Verkauf wird die Verfügbarkeit des Programmpakets
auf dem Server des Verkäufers für den Download durch den Käufer
gewährleistet. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung
durch den Verkäufer oder durch seine Erfüllungsgehilfen ist die Haftung
des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung, wenn Programmfassungen
geändert oder bearbeitet werden, soweit der Käufer nicht nachweist,
dass vorhandene Mängel in keinerlei Zusammenhang mit den Änderungen
oder Bearbeitungen stehen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt beim Kauf eines Verbrauchers 2 Jahre
sonst ein Jahr. Der Verkäufer ist nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung berechtigt. Erweist sich diese wiederum als fehlerhaft,
kann der Käufer nach Setzen einer angemessenen Nachfrist die Minderung
verlangen oder vom Kauf zurücktreten.
(2) Weitergehende Haftungsansprüche des Käufers sind ausdrücklich
ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet der Verkäufer
nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder anderen
Programmen, Betriebsunterbrechungen u.ä.Vorstehende Haftungsbegrenzung
gilt nicht, sofern die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen
ist.
(3)Die tatsächliche Verfügbarkeit der Angebotenen Produkte kann vom Verkäufer nicht garantiert werden. Dies gilt insbesondere für Sonderaktionen (z. B. Bundlesoftware) und zeitlich begrenzte Angebote.
§ 7 Sonstiges
(1) Der Verkäufer versendet die vom Käufer bestellten Programmpakete
auf Rechnung des Käufers an die von diesem angegebene Adresse. Die Wahl
des Versandweges und der Versandart bleibt dem Verkäufer überlassen,
sofern nicht der Käufer bei Abgabe seines Angebotes darüber bestimmt.
(2) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige
Lieferungen.
(3) Erwirbt der Käufer das Programmpaket durch Electronic Software
Delivery (ESD), so verschafft ihm der Verkäufer die Möglichkeit, das
gekaufte Programmpaket vom Server des Verkäufers in seinen Rechner zu laden
(als sog. Download).
(3) Wir verarbeiten Ihre Daten zur Auftragserfüllung und der Pflege
der laufenden Kundenbeziehungen. Beteiligte Dienstleister oder Banken erhalten
Ihre Daten nur, soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist.
Anderen Unternehmen stellen wir Ihre Adressdaten zur Verfügung, wenn diese
interessante Informationen für Sie haben.
§ 8 Schlußbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich- rechtlichem Sondervermögen ist Frankenthal/Pfalz.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht;
an Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
(4) Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller. Die Kosten
für die Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind vom Besteller zu tragen.
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